Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: "AGB") gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von antiquarischen Büchern, Graphiken und Autographen) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, können von uns nicht anerkannt werden. Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden.

II. Zustandekommen des Kaufvertrages

Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten (Katalogen, Listen) der Wiener Antiquariat Ingo Nebehay GmbH, auf der Homepage der Wiener Antiquariat Ingo Nebehay GmbH und dergleichen erfolgen "ohne Obligo". Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen. Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Unterbleibt die Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder die Absendung der Ware, so ist dies als Ablehnung der Offerte zu werten oder wurde die Ware bereits vorher anderweitig veräußert. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.

III. Kaufpreis

Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren Katalogen, Listen oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Abgaben, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle etc. Der Rechnungsendbetrag ist, sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde, sofort netto nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Mahnspesen und Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Die Möglichkeit der Aufrechnung mit offenen Forderungen des Kunden gegen die Wiener Antiquariat Ingo Nebehay GmbH gegen die Kaufpreisforderung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Lieferzeit

Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich innerhalb eines Monats ab Abschluss des Kaufvertrags. Sofern wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware - den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mit.

V. Gewährleistung und Schadenersatz

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so sind wir nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann von Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung oder der Austausch nicht möglich sind, für die Wiener Antiquariat Ingo Nebehay GmbH mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder wenn die Wiener Antiquariat Ingo Nebehay GmbH dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

VII. Sonderbestimmungen für Verbraucher - Rücktrittsrecht

Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: "KSchG") sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören. Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (dh. Vertragsabschlüsse mittels e-mail, Telefax, etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus Staaten der Europäischen Union gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rücktrittserklärung bzw. die Rücksendung ist an folgende Anschrift zu richten: Wiener Antiquariat Ingo Nebehay, Seilergasse 16, 1010 Wien, Österreich. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Kosten und Gefahr der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Teile fehlen.

VIII. Sonderbestimmungen für Wiederverkäufer

Lieferungen mit Rückgaberecht können wir nur innerhalb der vereinbarten Frist zurücknehmen. Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht können wir nur nach vorheriger Rückfrage und erteilter Genehmigung annehmen.

IX. Schlussbestimmungen

Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, Wien. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht. Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogener Daten (Name, Wohn- bzw. Lieferadresse, E-Mail und Telefonnummer) für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung und für die Abrechnung der Wiener Antiquariat Ingo Nebehay GmbH zu. Kundenbezogene Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben (§ 28 DSG 2000). Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.

Stand: Juli 2011